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Begriffsgrenzen als Abwägungsgrundlagen

Promotions-Projekt von Jonathan Nörz

In seiner monographisch angelegten Dissertation untersucht Jonathan Nörz die kommunikationsrechtliche Dimension der im Jahr 2024 erlassenen und teilweise in Kraft getretenen Verordnung über künstliche Intelligenz. Die Arbeit untersucht, inwieweit die EU-Verordnung als erste umfassende Regulierung von künstlicher Intelligenz auch kommunikative künstliche Intelligenz erfasst. Ausgangspunkt der Arbeit sind dabei zunächst die in Art. 3 der Verordnung bereitgestellten Begriffsdefinitionen und der dort aufgeworfene „Autonomie“-Begriff.  Die Arbeit strebt dabei eine interdisziplinäre Auslegung dieses Tatbestandsmerkmals, das einen Realzustand beschreibt, an.

Im zweiten Zugriff zielt die Arbeit darauf ab, die spezifischen grundrechtlichen Risiken einer kommunikativen künstlichen Intelligenz herauszuarbeiten. Die KI-Verordnung sieht insofern nämlich die Verpflichtung einer Grundrechtsfolgenabwägung bzw. einer Risikobewertung und -minderung vor, wenn es sich um ein KI-Modell handeln sollte, das ein systemisches Risiko darstellt. Die Arbeit soll den Begriff des systemischen Risikos aus einem kommunikationsrechtlichen Blickwinkel nachzeichnen und die möglichen Grundrechtsrisiken – insbesondere im Kontext von Art. 11 der Europäischen Grundrechtecharta – beleuchten. Je nach Autonomiegrad stellen sich dabei unterschiedliche Risiken, sodass der zweite Teil der Arbeit an dieser Stelle dann wieder den Bezug zum ersten Teil herstellt, indem eine Taxonomie der Risiken nach entsprechenden Autonomiegraden und -kipppunkten vorgenommen wird. Dabei nimmt die Arbeit neben dem Verhältnis der verschiedenen Grundrechtskataloge auch die Frage des Grundrechtsschutzes durch Standards und harmonisierte Normen sowie deren demokratietheoretisch problematisches Zustandekommen in den Blick.

Abschließend sollen neben einer methodischen Reflexion der interdisziplinären Vorgehensweise auch konkrete Phänomene kommunikativer KI am Maßstab der aufgestellten Kriterien gemessen und in die aufgestellte Taxonomie eingeordnet werden.

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• Jonathan Nörz